| Veranstaltung: | LDK-Celle-2025 |
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| Tagesordnungspunkt: | 9. Weitere Anträge |
| Antragsteller*in: | LAG Kultur (dort beschlossen am: 08.03.2025) |
| Status: | Zurückgezogen |
| Eingereicht: | 09.03.2025, 14:46 |
Mit dem Antrag, „Kultur in Niedersachsen stärken“, den wir bei der letzten LDK
in Gifhorn einstimmig angenommen haben, wurde von uns ein erstes Bekenntnis zu
einer vielfältigen und kraftvollen Kultur gegeben. Nun gilt es, diesem
Bekenntnis weitere Schritte folgen zu lassen, denn wahr ist auch, dass viele der
im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele noch nicht erreicht sind und auch nicht
erreicht werden, wenn wir sie jetzt nicht mit viel Energie angehen.
Deshalb müssen wir dringend konkret werden.
Wir fordern die Landtagsfraktion auf, die Erarbeitung eines
Kulturentwicklungsplans in Zusammenarbeit mit den Kulturakteur*innen im
Land zu unterstützen und die Weiterentwicklung der Förderinstrumente
voranzutreiben.
Wir fordern die Landtagsfraktion außerdem auf, zu prüfen, in welcher Weise
eine verlässliche Kulturförderung erreicht werden kann trotz des immensen
Spardrucks. Insbesondere soll geprüft werden, ob dem Kulturfördergesetz
eine Präambel vorangestellt werden kann, die eine feste Mindestprozentzahl
vom Gesamthaushalt für den Kulturbereich definiert.
Wir fordern die Landtagsfraktion auf, zu prüfen, wie eine auskömmliche
Finanzierung der freien Kultur erreicht werden kann. Insbesondere soll
geprüft werden, ob die Ausgaben für die freie Kultur prozentual an die
Förderung der staatlichen Kulturträger gekoppelt werden kann.
Mit dem Koalitionsvertrag haben wir der niedersächsischen Bevölkerung und in besonderem den niedersächsischen Kulturschaffenden ein Versprechen gegeben. Dies gilt es so gut wie möglich einzulösen, nicht nur, obwohl wir gleichzeitig diverse globale Krisen zu bewältigen haben, sondern auch, weil wir davon überzeugt sind, dass eine starke Kultur unsere Gesellschaft gegenüber antidemokratischen Tendenzen resilienter macht.
Im Koalitionsvertrag steht: „Wir werden daher gemeinsam mit den Kultureinrichtungen im Rahmen eines Kulturentwicklungsplans Perspektiven und Ziele entwickeln, um Kunst und Kultur in Niedersachsen nachhaltig zu stärken und zu fördern. Zur nachhaltigen Sicherstellung und Weiterentwicklung der kulturellen Angebote werden wir das Kulturfördergesetz in einem breiten Beteiligungsprozess den aktuellen Erfordernissen anpassen. Wir wollen Förderinstrumente weiterentwickeln, sodass sie eine strukturellere und damit nachhaltigere Wirkung erzielen.“ Und „Angesichts der sich überlagernden Krisensituationen steht der Kulturbetrieb unter enormem wirtschaftlichem Druck und es herrschen Existenzängste. Wichtig sind daher verlässliche Rahmenbedingungen.“
Mit der Stärkung der freien Kultur können wir unser kulturpolitisches Profil schärfen und mit vergleichsweise wenig finanziellem Aufwand ein starkes Signal an die freien Kulturschaffenden senden, dass wir ihre zuletzt während der Pandemie viel diskutierten Sorgen aufgrund der prekären Arbeitsbedingungen nicht aus dem Blick verloren haben.