P16: Detlev Schulz-Hendel

Liebe Freund*innen,

wir haben in den letzten Wochen intensiv die Ergebnisse der Bundestagswahl diskutiert und miteinander analysiert. Jetzt ist es aber unbedingt notwendig, schnell den Blick nach vorne zu richten. Und das mit Mut und Zuversicht aber vor allem Entschlossenheit auf allen Ebenen.

Auf der Bundesebene regiert demnächst eine Koalition aus Union und SPD. Gleichzeitig werden wir unsere erfolgreiche Arbeit in der Koalition mit der SPD hier in Niedersachsen fortsetzen. Beides zusammen betrachtet stellt uns vor große Herausforderungen in den nächsten Jahren. Umso entscheidender ist es weiterhin mit der notwendigen Energie und Leidenschaft für unsere Grünen Ziele zu streiten.

Auf der Landesebene haben wir viel erreicht. Bei dem Ausbau der Erneuerbaren Energien, im Bildungsbereich aber auch bei der Mobilität waren und sind wir die antreibende Kraft im Land. Wir haben maßgeblich dafür gesorgt, dass Bahnstreckenreaktivierungen in Niedersachsen wieder Wirklichkeit werden. Das war und ist mir eine besondere Herzensangelegenheit.

Anne und ich sind gerade erst in unseren Ämtern als Fraktionsvorsitzende in einer Doppelspitze bestätigt worden und in meiner Funktion als Co-Vorsitzender bewerbe ich mich erneut für den Parteirat.

Gerade jetzt brauchen wir starke und motivierte Grüne auf allen Ebenen. Starke Grüne, die sich für eine Integrationsoffensive, für die Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Starke Grüne die nicht müde werden, für soziale Gerechtigkeit zu streiten. Wir dürfen nicht länger zusehen, wenn die Union nach unten tritt und Steuergeschenke nach oben ankündigt. Die notwendigen Zukunftsinvestitionen lassen sich nicht zu Lasten der Bürgergeldempfänger*innen finanzieren, dafür brauchen wir die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer. Außerdem braucht es eine umfassende Reform der Schuldenbremse, die nicht bloß Aufrüstung und Infrastruktur in den Mittelpunkt stellt, sondern auch Klimaschutzinvestitionen gleichberechtigt berücksichtigt und soziale Fragen stärker in den Mittelpunkt rückt.

Grundlage für all diese Herausforderungen der Zukunft sind eine gute Vernetzung und effiziente Kommunikationsstrukturen auf allen unseren Ebenen. Der Parteirat ist gerade hier ein wichtiges Gremium zwischen den Landesdelegiertenkonferenzen. Auch über den Parteirat werden wir uns maßgeblich über alle Ebenen von der Kommune bis hin zum Bund austauschen.

Dazu möchte ich auch künftig mit viel Leidenschaft, Erfahrung aber auch Herzblut meinen Beitrag leisten. Ich bitte Euch um Euer Vertrauen und Eure Unterstützung.

Euer Detlev