P15: Swantje Michaelsen

Liebe Freund*innen,

es sind schwierige und herausfordernde Zeiten, in denen wir Politik machen. Die Bundestagswahl liegt erst wenige Tage zurück, das Ergebnis ist nicht das, was wir uns gewünscht und wofür wir gekämpft haben. Trump ist seit 6 Wochen Präsident der USA und hat in dieser Zeit nicht nur den Kahlschlag im eigenen Land begonnen, sondern gleich die gesamte Weltordnung aufgekündigt. Spätestens seit dem Ausstieg der USA aus der Ukraine-Hilfe ist klar: Europa muss nicht nur die Ukraine stärker unterstützen, sondern auch schnell seine Verteidigungsfähigkeit selbst herstellen, dabei braucht es ein starkes Deutschland.

Gleichzeitig bleibt der Erhalt unserer Lebensgrundlagen eine der zentralen Herausforderungen: Temperaturrekorde, Extremwetterereignisse, Waldbrände, teils von dramatischem Ausmaß, zeigen deutlich, wie sehr die Auswirkungen der Klimakrise weltweit spürbar sind und auch uns in Deutschland und Europa treffen. Schon jetzt spüren 80 Prozent der Kommunen die Auswirkungen der Klimakrise vor Ort. Auch die Kommunen in Niedersachsen brauchen die verlässliche Unterstützung des Bundes beim Kampf gegen die Klimakrise, bei der Klimafolgenanpassung und beim Naturschutz.

In den letzten Jahren haben wir für die Reform der Schuldenbremse geworben, um notwendige Investitionen in Verteidigung, aber auch in Straßen, Brücken oder für Klimaschutz und Bildung vornehmen zu können. Aber die Union hat ihre Zustimmung ausgeschlossen, ja, sie haben bis vor 10 Tagen noch Wahlkampf damit gemacht, dass die Investitionen allein aus Wirtschaftswachstum finanziert werden könnten. Um jetzt, keine 10 Tage nach der Wahl neue Schulden und Sondervermögen auf den Weg bringen zu wollen. Manchmal ist das parteipolitische Taktieren angesichts der Weltlage fast unaushaltbar.

Wir steuern auf eine schwarz-rote Koalition zu – damit werden wir nach 3,5 Jahren Regierung in dieser Wahlperiode in der Opposition sein. Klar ist: mit mehr als 20% AfD im Bundestag geht es noch mehr als bisher darum, die Demokratie und den Parlamentarismus zu verteidigen. Es gilt, dem Rechtsruck etwas entgegenzusetzen - gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen.

Ich bin sicher: es braucht uns GRÜNE dafür, denn wir sind die Stimme für Gerechtigkeit und Klimaschutz. Wir meinen es ernst mit der Veränderung, wir wollen für unsere Werte, Überzeugungen und Ideen einstehen und genau dafür Verantwortung übernehmen.

Im Bund werden wir in den nächsten Jahren in der Opposition sein. In Niedersachsen regieren wir in einer Rot-Grünen Koalition. Wir haben eine Kommunalwahl vor Augen, bei der wir nicht nur starke GRÜNE in Stadt- und Ortsräten und Kreistagen werden wollen, sondern auch (Ober)bürgermeister*innen und eine Landrätin zu verteidigen haben. All das unter einen Hut zu bringen, wird nicht einfach. Wir werden über die Ebenen sehr gut zusammenarbeiten und viel kommunizieren müssen. Und wir müssen gemeinsam Entscheidungen treffen und klare Prioritäten setzen.

Wir GRÜNE sind uns der Notwendigkeit des Wandels bewusst. Als lebendige Partei streiten wir intern auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse um den besten Weg, prüfen und entwickeln unsere Überzeugungen und Konzepte. Als Partei der Veränderung müssen wir uns auch immer wieder selbst verändern. Dafür ist die interne Vernetzung sowie die Pflege von Bündnissen besonders wichtig. Der Parteirat bündelt Stimmen und Sichtweisen aus Niedersachsen, über Ebenen und Funktionen und lässt diese in die Arbeit des Vorstands einfließen. Daran möchte ich mitwirken und zusammen mit Karo Otte die Landesgruppe aus dem Bundestag im Parteirat vertreten. Dafür bitte ich um euer Vertrauen und eure Stimme.

Eure Swantje

Grünes Engagement
Seit 2023 Mitglied im Parteirat
Seit 2021 Mitglied des Bundestags
2017-21 Mitglied im Vorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Region Hannover
2016-21 Mitglied in kommunalen Parlamenten (Stadtbezirksrat und Regionsversammlung)
Seit 2014 bei den GRÜNEN aktiv, seit 2015 Mitglied

Berufliches und anderes Engagement
Seit 2023 Vorstandsmitglied im ADFC Hannover
Seit 2019 Vorstandsmitglied im Büro für Beteiligungskultur und Stadtentwicklung, Hannover
Seit 2018 Leiterin der AG Mehr Frauen im ADFC Bundesverband
2013-21 Leitung der Geschäftsstelle des ADFC Hannover
2008-2012 Mitarbeiterin bei Experiment e.V., Bonn
2000-2008 Studium der Geschichte und Kunstgeschichte in Mainz, Stockholm, Köln