P20: Lennart Quiring

Liebe Freund*innen,

hinter uns liegen Bundestagswahlen. Sie haben gezeigt, dass wir derzeit deutlich hinter unserem Potenzial in der Wähler*innengunst liegen. Wir müssen uns fragen, woran das liegt. Für mich sind das zwei Punkte. Zum einen gelingt es uns zu häufig nicht, unsere Themen zu setzen. Stattdessen laufen wir dem Agendasetting anderer hinterher. Hier müssen wir noch stärker proaktiv handeln, statt häufig Entwicklungen hinterher zu laufen. Zum anderen greifen Autokratien unsere liberale Demokratie an - und dabei ganz besonders uns GRÜNE, weil wir so sehr für die persönlich individuelle Freiheit der Lebensführung stehen, wie keine andere Partei.

Auch in Niedersachsen hat die AfD in den meisten Wahlkreisen mehr Stimmen bekommen als wir. Das ist kein Umstand, den wir einfach so hinnehmen können. Wir müssen in die Gesellschaft hineinwirken, damit unser gesellschaftlicher Liberalismus nicht Opfer des Backlashs von Rechts wird. Gemeinsam mit einer zu stärkenden Zivilgesellschaft braucht es die Verteidigung unserer Werte.

Dafür ist es richtig, dass wir uns auf unsere Ursprünge zurückbesinnen. Ökologie, Gleichstellung, sozialer Ausgleich und ja - auch Pazifismus.

In unserem Bundesland gibt es aber auch ganz praktische Probleme, die wir adressieren müssen. Da sehe ich als ganz drängend die Frage der Krankenhausfinanzierung in Verbindung mit der finanziellen Ausstattung unserer Kommunen. 600 Millionen Euro flossen 2024 aus den Kassen der Landkreise und kreisfreien Städte in die Krankenhäuser. Tendenz steigend. Auf der Strecke bleiben am Ende immer die freiwilligen Leistungen, das sind meist Ausgaben im Bereich von Kultur, Sport und Sozialem. Auf der Strecke bleibt dabei aber auch die Demokratie, denn wenn Stadträte und Kreistage kaum noch Gestaltungsspielraum haben, werden ihre Sitzungen fast schon zur Farce.

Beim Thema Wohnraum haben wir es mit einem starken Gefälle zwischen den Ballungszentren und den verhältnismäßig dünn besiedelten, ländlichen Räumen zu tun. In den Städten ist die Miete zu hoch, auf dem Land fehlen Mobilitätsangebote, soziale und kulturelle Infrastruktur, um das Wohnen dort attraktiver zu machen. Die Herstellung der gleichwertigen Lebensverhältnisse braucht daher weiterhin Anstrengungen.

Ein politischer Dauerlauf, der mir besonders am Herzen liegt, ist das Hinarbeiten auf die Postwachstumsgesellschaft. Die planetaren Grenzen sind in vielen Bereichen längst überschritten. Sei es zum Beispiel beim CO2-Ausstoß, der Artenvielfalt oder dem Flächenfraß. Wir müssen den Raubbau an unseren eigenen Lebensgrundlagen stoppen. Das geht nur mit echten Rohstoffkreisläufen, mehr Nachhaltigkeit und Suffizienz.

Gerne möchte ich im Parteirat dem Vorstand beratend zur Seite stehen und bitte euch dafür um euer Vertrauen.

Lebenslauf

Politik/Ehrenamt

Mitgliedschaften

Mit GRÜNEN Grüßen