B1: Dirk-Claas Ulrich

Wie vieler Zäsuren bedarf es noch? Wieviel Veränderungsdruck noch damit alle erkennen, dass einige grundsätzliche Dinge in Frage gestellt werden müssen, um das Land und Europa auf morgen vorzubereiten?

Während Strukturdebatten anstehen, versteigen sich einige in Phantomdebatten und agitieren gegen „grüne und linke Spinner“ und verunglimpfen all die, die gegen Rechts in den letzten Monaten aufgestanden sind. Da ist etwas ins Rutschen gekommen. Doch die Zukunftsaufgaben sind riesig und die Gefahr des Stillstands nach dieser Bundestagswahl enorm.

Hier braucht es uns Grüne: sozial gerecht, ökologisch, wirtschaftlich nachhaltig und klar gegen rechts orientiert! Wir haben gezeigt, wie man durch Krisen manövriert. Wir haben gezeigt, wie man im Land und Bund verantwortungsvoll handelt und nicht nur lamentiert.

Auch deshalb bewerbe ich mich als Beisitzer in unserem Landesvorstand.

Eine offene Gesellschaft für alle heißt weiterhin klare Kante gegen Abschottung, Fremdenfeindlichkeit, Migrationshetze und offenen Rassismus. Sowohl auf der Straße als auch in den Parlamenten.

Gemeinwohl braucht Steuergerechtigkeit. Nur so wird es uns gelingen, die wirtschaftlichen Sorgen vieler Bürger*innen zu adressieren. Nur so gelingen uns dringende Investitionen in die Infrastruktur, so schaffen wir finanziellen Spielraum für unsere Kommunen und grüne Zukunftsprojekte. Eine Überreichensteuer, die Reform der Erbschafts- und Vermögenssteuer, die Schlupflöcher bei der Immobilienbesteuerung die gerechte Besteuerung von Arbeit und Kapital sind alles Dinge, die angegangen werden müssen. Diese werden sehr wahrscheinlich hart erkämpft werden müssen angesichts eines konservativen Backlash und einer nicht nur neoliberalen, sondern zunehmend libertären Wirtschafts- und Steuerpolitik.

Die Rettung der Natur, des ökologischen Gleichgewichts ist auch immer Empathie und ein Mitdenken der Anderen. Konsequenter Arten-, Umwelt- und Klimaschutz ist immer vorausschauende Politik für jede und jeden. Ist ein Plus für Gesundheit und Gesellschaft, ist auch Wirtschaftsfaktor und macht uns in Summe unabhängiger, resilienter und stärkt lokale Strukturen im Land.

Digitalisierung und Künstliche Intelligenz (KI) verändert unsere Gesellschaft grundlegend. Ob zum Besseren oder Schlechteren, liegt in unseren Händen. Wir müssen sicherstellen, dass KI nicht nur technologisch innovativ, sondern auch ethisch, sozial gerecht und nachhaltig ist. Es geht um Transparenz und demokratische Kontrolle, um Fairness und Antidiskriminierung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz, um soziale Absicherung & die Zukunft der Arbeit und auch um unsere europäische, digitale Souveränität. Kurz: Es geht um uns und wir zukünftig zusammenleben wollen – eine Zukunftsdebatte wie gemacht für uns Grüne!

Zukunftsorientierte und handlungsfähige Strukturen

Als großer und progressiver Verband wollen wir grüne Politik noch stärker verankern und sichtbar machen – im ganzen Land. Wie kann das gelingen? Meine Kurzformel wäre vielfältig, vernetzt, empowernd, resilient und solidarisch. Als Partei brauchen wir Diversität in allen Facetten. Wir brauchen eine noch stärkere und effektive Vernetzung und Kommunikation aller Akteure, Ebenen, Regionen und Räume, inklusiver unserer zivilgesellschaftlichen Partner. Wir müssen uns resilient machen gegen die Anfeindungen und Angriffe von Rechts. Es gilt deren Normalisierung auf allen (Social) Media Kanälen zu verhindern. Die Ideen und Perspektiven unser unfassbar vielen neuen Mitglieder sind ein Schatz für unsere politische Arbeit. Diesen zu heben, muss Priorität haben. Wir müssen zudem dichter am Alltag der Bürger*innen dran sein, sichtbar sein und uns sozial und solidarisch zeigen und damit die drastische sozio-ökonomische Spaltung im Land in den Fokus nehmen. Dies kann mit einem eigenen Grünen Solidarfonds gelingen. Lasst es uns versuchen!

Projekt Europa

Vor allem in Zeiten zunehmenden Nationalismus, eines schamlosen Europa-Bashings und „Make Europe Great Again“-Gedröhne von dies- und jenseits des Atlantiks ist ein starkes, geeintes und demokratisches Europa wichtiger denn je. Wir brauchen mehr Zusammenarbeit statt Rückschritte in nationale Denkmuster. Ein Deutschland, dass sich zuvorderst als europäisch begreift. Unsere Partei muss eine treibende Kraft für eine progressive EU-Politik bleiben: für eine faire Migrationspolitik, ambitionierte Klimaziele, die Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, für eine transparente Außen- und Sicherheitspolitik und ganz klar für die nochmals verschärften Fragen sozialer und globaler Gerechtigkeit. Ein Baustein hierfür: ein Europa-Mainstreaming auf allen Ebenen unserer Landespartei. Dies möchte ich gerne anpacken und zähle dabei fest auf euch.

Engagiert und verwurzelt im Landesverband

Als euer Votenträger für die Europawahl 2024 habe ich mit vielen von euch in allen Ecken des Landesverbandes zu tun gehabt. Als langjähriger Sprecher des zweitgrößten Kreisverbandes in Göttingen weiß ich, was lokales Engagement bedeutet. Als Initiator und Co-Sprecher der Region Weser-Aller-Harz hat es unendlich viel Freude bereitet, eine Vielzahl anderer Kreisverbände für eine gemeinsame Sache zu begeistern und zusammenzubringen. Ich kenne uns und unseren „Laden“ also ganz gut. Auch deshalb möchte unseren Landesverband mit euch gemeinsam weiterentwickeln und auf das vorbereiten, was vor uns liegt.

Es geht dabei um Alles, denn die Zäsuren unserer Zeit greifen tief. Die Verunsicherungen sind groß. Die großen Transformationsaufgaben werden nur mit uns gelingen. Und wir waren in Niedersachsen noch nie so viele wie heute. Lasst uns diesen Moment nutzen und alle gemeinsam für eine gerechte, nachhaltige, offene und zukunftsfähige Gesellschaft kämpfen! Ich werde mich hierbei mit aller Kraft und Erfahrung für unseren Landesverband einsetzen.

Für euer Vertrauen, eure Unterstützung und eure Entschlossenheit danke ich euch.

Herzlich,

Dirk-Claas

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